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Erklärung zu den innerhalb der
Publisherhilfe.de gelisteten Links
"PUBLISHERHILFE" ist als
Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste - Staatsvertrag für die
"eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen
Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu
unterscheiden.
Durch den Querverweis hält "PUBLISHERHILFE" insofern
"fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet
sind: ("Links"). Für diese fremden Inhalte ist "PUBLISHERHILFE" nur dann
verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen
bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis vorliegt und es technisch
möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2
Mediendienste - Staatsvertrag).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische)
Verweisungen. "PUBLISHERHILFE" hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden
Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche
oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Der
Inhaltsanbieter ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die
er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn er
feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes
Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder
strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf
dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar
ist.
Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch
beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der
"PUBLISHERHILFE - Homepage" von anderen Servern aus auf das rechtswidrige
oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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